AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der eicie GmbH

01. Allgemeines

02. Porto und Verpackungskosten 

03. Preise, Rabatte und Aktionspreise

04. Widerrufsrecht

05. Urheber-, Markenrechte, sonstige Gesetze

06. Motive von eicie GmbH

07. Mängelhaftung

08. Transportschäden

09. Zahlungsbedingungen

10. Elektronische Rechnung

11. Eigentumsvorbehalt

12. Datenschutz

13. Gerichtsstand

14. Sonstige Bestimmungen


01. Allgemeines

Für alle Lieferungen und Leistungen des Verwenders gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen.


02. Porto und Verpackungskosten

Porto und Verpackung werden individuell berechnet und sind zusammen mit dem Kaufpreis der Ware, wie in der Webseite angegeben, zu bezahlen.


03. Preise, Rabatte und Aktionspreise

1) Sämtliche Preise, die vom Verkäufer innerhalb seines Internet-Angebotes genannt werden, sind Endkundenpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Diese Preise sind ausschließlich für Bestellungen im Rahmen des E-Commerce gültig. Die Preise in den Filialen können von den Online-Preisen auf www.eicie.com und www.eicie.de abweichen.

2) Es gelten stets die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

3) Mehrere Aktionen und Aktionspreise sind nicht miteinander kombinierbar. Das bedeutet, dass Aktionen, Promoaktionen, Gutscheine und Rabatte nur Einzeln verwendet werden können. Es gilt pro Bestellung immer nur ein Code oder ein Rabatt.


04. Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: eicie GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Georg Stenau, Reichenberger Str. 124, 10999 Berlin, Fax 030/ 74 07 85 87, E-Mail: info@eicie.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

05. Urheber-, Markenrechte, sonstige Gesetze

Der Auftraggeber ist für die Inhalte der übertragenen Bilddateien allein verantwortlich. Bei allen Bilddateien werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Auftraggebers vorausgesetzt. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen. Der Auftraggeber sichert mit seinem Auftrag zu, dass
Inhalte seiner Bilddateien nicht gegen die geltenden Gesetze, insbesondere gegen die Vorschriften zu Pädophilie, Gewalt und Pornographie, sowie die gesetzlichen Vorschriften zum Jugendschutz verstoßen. eicie ist berechtigt, rechtswidrige, sittenwidrige, politisch oder religiös verherrlichende und sexistische Bilder ohne weitere Begründung nicht zu drucken.

06. Motive von eicie GmbH

Nutzung aller auf der Website www.eicie.com und www.eicie.de erworbenen Produkte mit Motiven von eicie unterliegt folgenden Regelungen:

• Kein gewerblicher Weiterverkauf ohne Einverständnis der eicie GmbH.

• Keinerlei Darstellung in jeglichem diffamierenden, Persönlichkeitsrecht verletzenden, beleidigenden oder anstößigen Zusammenhang der abgebildeten Personen bzw. des Inhaltes, sowie der Autoren der Bilder (Pornografie, gewaltverherrlichenden Inhalten)

• Keinerlei Darstellung in extrem politischen bzw. meinungsfördernden Zusammenhängen oder im Kontext mit religiösen Organisationen

• Die Angabe der Copyrights in Form von Name bzw. Künstlername des Autoren und der Bildquelle (nach § 13 UrhG)

07. Mängelhaftung

1) Bilder, Kissen oder Leinwand- und Stoffdruckbilder sowie Produkte mit individuellen Fotomotiven sind mangelhaft, wenn sie nicht dem technischen Standard digitalen Fotodrucks entsprechen.

2) Als Mängel gelten nur technische Fehler, die nach dem aktuellen Stand der Technik vermeidbar gewesen wären, nicht jedoch geschmackliche Gesichtspunkte. Farbliche Differenzen, Bildbeschnitt oder Farbverschiebungen zwischen den Drucken und den Originaldaten sind keine Mängel. Eine Qualitätseinbuße durch eine mangelhafte Qualität (zum Beispiel Auflösung) der Originalbilddaten stellt ebenfalls keinen Mangel dar.

3) eicie weist ausdrücklich darauf hin, dass die auf der Internet-Seite www.eicie.de und www.eicie.com angebotenen Leinwanddrucke wasserfest sind. Weiterhin weist eicie darauf hin, dass die Stoffdrucke lichtecht sind aber nicht UV-beständig für eine Aussenanwendung. Bei Sonneneinstrahlung über einen längeren Zeitraum in der Aussenanwendung kann es zu Verbleichungen führen. Diese Verbleichungen stellen keinen Mangel dar.

4) Mängel sind innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist gegenüber eicie mitzuteilen. Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist eicie zur Nacherfüllung berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

08. Transportschäden

1) Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/Paketdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern sowie unverzüglich durch eine E-Mail an die Adresse info@eicie oder telefonisch unter 030 - 44 04 06 56 mit eicie Kontakt aufnehmen, damit eicie etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Paketdienst wahren kann.

2) Verborgene Mängel soll der Kunde an eicie - ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte – unverzüglich nach dem Entdecken melden, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Dritten gewahrt werden können.

09. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt per Vorauskasse, Paypal, oder Kreditkarte (VISA, MasterCard und American Express).

10. Elektronische Rechnung

Der Auftraggeber stimmt einer auf elektronischem Wege übermittelten Rechnung zu.

11. Eigentumsvorbehalt

1) Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware durch den Auftraggeber, behält sich der Auftragnehmer das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes darf der Auftraggeber die Ware (nachfolgend: Vorbehaltsware) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.

2) Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollziehern – auf die Vorbehaltsware hat der Auftraggeber auf das Eigentum des Auftragnehmers hin zu weisen und den Auftragnehmer unverzüglich zu benachrichtigen, damit der Auftragnehmer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann.

3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers – insbesondere bei Zahlungsverzug – ist der Auftragnehmer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen.

12. Datenschutz

1) Ihre personenbezogenen Daten werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telekommunikationsgesetzes (TKG) erhoben und gespeichert. Wir speichern und verwenden Ihre Daten: Ihren Vornamen, Nachnamen, Ihre Haus-Adresse, Ihre E-Mail-Adresse, Telefonnummer und (falls abweichend ) Ihre Lieferanschrift (Strasse, Postleitzahl, Ort) ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen. Ihre E-Mail-Adresse und Telefonnummer benötigen wir ferner zur schnellen Kontaktaufnahme mit Ihnen bei Nachfragen und Auskünften im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung.

2) In Verbindung mit Ihrem Zugriff auf unsere Internet Seite, zur Verbesserung unserer Angebote, werden Daten für Auswertungen der Abrufe gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, betrachtete Seiten).

3) Keine Weitergabe von personenbezogenen Daten: Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern, wie z.B. UPS und DHL.

4) Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten: Sie haben ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer
gespeicherten Daten. Kontaktieren Sie uns dazu bitte per E-Mail unter info@eicie.com oder per Fax: 030/74 07 85 87

13. Gerichtsstand

Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand Berlin und Erfüllungsort eicie GmbH, Reichenberger Str. 124, 10999 Berlin.

14. Sonstige Bestimmungen

1) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des zu Grunde liegenden Vertrages einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

2) Erklärungen jedweder Art, betreffend das Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Käufer, bedürfen - vorbehaltlich anders lautender schriftlicher Vereinbarung - zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

3) Die Wirksamkeit mündlicher Abreden erfordert in jedem Fall eine unverzügliche schriftliche Bestätigung. Bleibt diese aus, gilt die mündliche Abrede als nicht getroffen.

1) Sämtliche Preise, die vom Verkäufer innerhalb seines Internet-Angebotes genannt werden, sind Endkundenpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Diese Preise sind ausschließlich für Bestellungen im Rahmen des E-Commerce gültig. Die Preise in den Filialen können von den Online-Preisen auf www.eicie.com und www.eicie.de abweichen.

 

2) Es gelten stets die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

 

3) Mehrere Aktionen und Aktionspreise sind nicht miteinander kombinierbar. Das bedeutet, dass Aktionen, Promoaktionen, Gutscheine und Rabatte nur Einzeln verwendet werden können. Es gilt pro Bestellung immer nur ein Code oder ein Rabatt.